Düsseldorf/Kreis Steinfurt. Zu einem Gespräch über den Ausbau des Breitbandinternets trafen sich die westfälischen Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion mit Vertretern der Firma vodafone. Die Vertreter der Firma berichteten von ihren Bemühungen, den neuen Übertragungsstand LTE innerhalb von drei Jahren landesweit flächendeckend anzubieten.
16.05.2011
Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
A Problem
Den Ländern ist durch das im Grundgesetz verankerte Verbot von struktureller Neuverschul-
dung ab dem Jahre 2020 ein Konsolidierungspfad auferlegt worden. Der Haushalt des Lan-
des Nordrhein-Westfalen ist jedoch strukturell unterfinanziert, insbesondere bedingt durch
Entscheidungen auf Bundesebene. Zur Einhaltung der Verschuldungsgrenze müssen daher
Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzlage des Landes Nordrhein-Westfalen ergriffen
werden.
B Lösung
Zur Erfüllung der im Rahmen der Föderalismusreform II aufgegebenen Reduktion der Neu-
verschuldung greift das Land Nordrhein-Westfalen auf die im Rahmen der Föderalismusre-
form I übertragene Gesetzgebungskompetenz zur Bestimmung des Steuersatzes bei der
Grunderwerbsteuer zurück (Art. 105 Abs. 2a Satz 2 GG). Das Land erhöht den Steuersatz
der Grunderwerbsteuer von 3,5 v.H. auf 5 v.H.
29.01.2010
Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der CDU- Fraktion Greven
Danksagung an die ausgeschiedenen Mitglieder der CDU- Fraktion und Partner (von links) Landtagskandidatin Christina Schulze-Föcking, Josef Ridders, Paul und Marianne Pier, Maria Reidegeld, Bundestagsabgeordneter Dieter Jasper, Liz Kühlert, Kurt Reidegeld,
Die CDU –Fraktion bedankt sich bei Ihren ehemaligen Mitgliedern vor großem Publikum. Mehr als 100 Mitglieder der CDU und Vereinigungen der CDU –Senioren Union, Junge Union, Frauen Union und Mittelstandsvereinigung – bildeten den würdigen Rahmen für die Verabschiedung von bewährten Grevener CDU Politikern. Im internen Rahmen der Fraktion war der Dank an Dieter Bez, Wilhelm Bolte jun., Marianne Pier, Andreas Hajek, Gisela Reinker und Kurt Reidegeld direkt nach Ihrem offiziellen Ausscheiden aus der großen Politik ausgesprochen worden. Der CDU-Stadtverband hat die Verabschiedung auf Ihrem Neujahrsempfang ermöglicht. Die Mitglieder der CDU konnten so daran teilhaben und ebenfalls „Danke“ sagen. Die Stadtverbandsvorsitzende Liz Kühlert sprach einleitend und überreichte, nachdem vom Ortsvorsitzenden die Würdigung von Tätigkeiten und Engagement ausgesprochen war, als sichtbares Zeichen einen guten Tropfen für die Herren und für die Damen einen Frühlingsstrauß. Gleiches erhielten auch Ihre Partner, hatten Sie doch während all dieser Jahre manche Stunde auf Sie/Ihn verzichten müssen.
20.12.2009
Festlicher Jahresausklang und Jahresrückblicke
Ludger Beermann dirigiert weiter die „Jungen“, Dr. Anton Gerdemann und Richard Francois sagen „Tschüss“ (von links) – Senioren Unionsvorsitzende Christa Waschkowitz-Biggeleben sagt den „Alten“ Danke
. Zum Abschluss der politischen Arbeit 2009 erlebten 65 Mitglieder der Senioren Union der CDU im Stadtverband Greven das traditionelle Weihnachtskonzertdes Kolping Blasorchesters in der Bürgerscheune in Saerbeck. In weihnachtlicher Atmosphäre konnten Sie auf 2 erfolgreiche Jahre mit Christa Waschkowitz-Biggeleben als Vorsitzende zurückblicken. Erinnerungen an mehr als 30 Veranstaltungen mit Fahrten zur Villa Hügel, Haus der Geschichte/Palais Schaumburg in Bonn, nach Bad Malente und Straßburg wurden wieder aufgefrischt. Auch die politischen Frühstücke 2009 in Starbesetzung –der Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek, der Landrat Thomas Kubendorff und der später gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Dieter Jasper waren die Referenten bei vollem Haus. Eindrücke und Ergebnisse der Mitgliederversammlung mit fast einstimmiger Wahl aller Vorstandsmitglieder vom 25.11.2009 sind gerade mal einen Monat her und die Vorsitzende ist mit der Resonanz mehr als zufrieden, denn zusammen besuchten mehr als 1.500 Mitglieder die Veranstaltungen.
13.12.2009
Frauen Union: Gelungener Jahresausklang
Auch in diesem Jahr traf sich die Frauenunion der CDU Greven zu einem gemütlichen Herdfeuerabend, um das Jahr besinnlich ausklingen zu lassen.
In der Gasstätte Deutscher Herd in Gimbte erwartete die Frauen in einer weihnachtlichen Guten Stube ein abwechslungsreicher Abend.
Literarisch wurde der Abend von Frau Ilse Hagemeister gestaltet, die im ersten Teil aus dem Buch warum bist du nicht vor dem Krieg gekommen? von Lizzie Doron vorlas. Das Buch handelt von dem jüdischen Mädchen Helena, die nach dem Krieg nach Israel ausgewandert ist und die Tochter einer Holocaustüberlebenden ist.
07.12.2009
Vorstandswahlen der Senioren Union der CDU im Stadtverband Greven
Der neue Vorstand der Senioren Union der CDU im Stadtverband Greven
Bei der Mitgliederversammlung am 25.11.2009 wurde der Vorstand der Senioren Union der CDU im Stadtverband Greven neu gewählt.
19.08.2009
Programm und Faltblattaktion - 25 neue Mitglieder!
Vorsitzende Christa Waschkowitz-Biggeleben (stehend) mit Vorstandsmitgliedern
Der jährliche Grillnachmittag am See ist für den Vorstand der Senioren Union der CDU im Stadtverband Greven eine Tradition. Gleichzeitig war es der Abschluss des 1. Halbjahres 2009 mit erfolgreicher Arbeit für Ihre Mitglieder und eine Einstimmung auf die Aufgaben und Ziele für die nächste Saison. Die dem Grillfest vorgezogene Vorstandssitzung hatte wichtige Themen: Rückschau und Programm 2. Halbjahr 2009. Rückblickend war das neue Faltblatt „Willkommen bei der Senioren Union im Stadtverband Greven“ mit dem Jahresprogramm 2008 / 2009, das auf der Seniorenmesse im letzten Jahr präsentiert wurde sehr erfolgreich. Die Senioren Union Greven konnte seitdem 25 neue Mitglieder in Ihren Reihen begrüßen. Sie freut sich, dass das darin vorgestellte Programm ab September 2008 bis heute mit 17 Veranstaltungen so durchgeführt werden und sogar noch durch aktuelle Tagesfahrten und Großveranstaltungen ergänzt werden konnte.
19.08.2009
Senioren Union der CDU in Bonn
Mitglieder der Senioren Union – ein Mitglied pro Jahr „60 Jahre Bundesrepublik Deutschland“ vor der Adenauer Stiftung
„Beim Festakt zu „60 Jahre Bundesrepublik Deutschland“ war die Idee für die Tagesfahrt geboren“ sagt Christa Waschkowitz-Biggeleben, die Vorsitzende der Senioren Union der CDU im Stadtverband Greven. Für unsere Politikinteressierten Senioren ist die Fahrt zu den Spuren der Bundesrepublik genau richtig war man sich im Vorstand sicher und gestern war es soweit. Das Interesse war so groß, das der normale Reisebus der Firma Weilke nicht ausreichte und der neue Doppeldeckerluxusbus auf dem Betriebshof um 5.45 Uhr vorfuhr.
16.05.2009
Heilpraktikerin referiert bei der FU Greven über Fußreflexzonentherapie
Kann ich mit der Fußreflexzonentherapie meine Kopf- oder Magenschmerzen beheben?
Solche und ähnliche Fragen durften die Mitglieder und Interessierte der Frauenunion am Montagabend der Heilpraktikerin Marion Benning stellen, die sich im Mai 2008 an der Bergstraße 5, niederließ.
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